Wegen einer offensichtlichen Panne bei der Post wurden für die Landtagswahl am vorigen Sonntag rund 350 Briefwahlunterlagen nicht zugestellt. Die Stadtverwaltung hat hierauf mit einem Nachforschungsauftrag bei der Deutschen Post AG reagiert. Dem zugrunde lagen Beschwerden von Wahlberechtigten. Diese hatten sich beim Wahlamt gemeldet und angegeben, dass sie ihre Briefwahlunterlagen nicht erhalten hatten.

In diesen Fällen wurde der bereits ausgestellte Wahlschein ungültig erklärt und neue Briefwahlunterlagen erstellt. Diese wurden nochmals postalisch an die Wählerinnen und Wähler versandt. Teilweise hatten sich die Wählerinnen und Wähler unmittelbar im Rathaus gemeldet und konnten dort sofort wählen. In Fällen, in denen die Wahlberechtigten der Verwaltung mitteilten, dass auch der erneute Zustellungsversuch nicht erfolgreich war, wurden die Wahlunterlagen durch die Stadt überbracht.

Am Wahlsonntag hatten sich in den Wahllokalen vereinzelt Wahlberechtigte gemeldet, die keine Wahlunterlagen erhalten haben. Diese mussten zunächst mit Verweis auf die bereits ausgestellten Unterlagen zurückgewiesen werden. Im Laufe des Tages konnte eine Regelung abgestimmt werden, die die Ausübung des Wahlrechts für die Betroffenen ermöglicht hat. Hiervon haben insgesamt 29 Wahlerinnen und Wähler Gebrauch gemacht.

Aus vergangenen Wahlen ist bekannt, dass rund 90 % der ausgestellten Briefwahlunterlagen den Weg ins Rathaus zurück finden. Diese Quote wurde auch bei der vergangenen Landtagswahl erreicht. Rund 13.450 Wahlscheine wurden ausgestellt, von denen 12.066 bei der Auszählung berücksichtigt wurden. Die Verwaltung sieht daher keine besonderen Auffälligkeiten in der Rücklaufquote. Bis auf wenige Ausnahmen waren die wiederholten Zustellungen erfolgreich.

powered by

Sie haben...

- Ideen für interessante neue Beiträge? 

 

- Infos zu anstehenden Events, die auf die Seiten von BMTV gehören?

 

Kontaktieren Sie uns!

 

 

Hier klicken

 

 

 Sie möchten Technik und Kompetenz von BMTV für eigene Filmprojekte nutzen? Sprechen Sie uns an! Wir sind gerne für Sie da, vom Storyboard bis zur fertigen Produktion! 

 

Wir benutzen Cookies

Wir nutzen Cookies auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell für den Betrieb der Seite, während andere uns helfen, diese Website und die Nutzererfahrung zu verbessern (Tracking Cookies). Sie können selbst entscheiden, ob Sie die Cookies zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei einer Ablehnung womöglich nicht mehr alle Funktionalitäten der Seite zur Verfügung stehen.